Statement des Oberbürgermeisters zum Ablauf der Veranstaltungen am 29. und 30.11.2025 in Gießen

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste/r
- Antrag des Magistrats vom 22.09.2025 -

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb "Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 05.11.2025 -

Änderung der Satzung über den Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 06.11.2025 -

Fortsetzungsbeschluss zur Schaffung eines Kulturgewerbehofes in der Liegenschaft Steinstraße 1, 35390 Gießen
- Antrag des Magistrats vom 03.11.2025 -

Abwicklung atmendes System / Erstattungsansprüche
- Antrag des Magistrats vom 31.10.2025 -

Aufnahme in das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten";
hier: „Sportpark Waldstadion“
- Antrag des Magistrats vom 11.11.2025 -

Beteiligung am Windpark Fernewald
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2025 -

Haushaltsplan 2026; hier: Haushaltssicherungskonzept 2026
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2025 -

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
- Antrag des Magistrats vom 07.10.2025 -

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2026 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2025 -

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2026 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2025 -

Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Erwerb von bewegl. Sach städt. Kindergärten
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Gehwegausbau
- Antrag des Magistrats vom 24.10.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Wieseckmündung (BW 58)
- Antrag des Magistrats vom 27.10.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Grundhafte Sanierung Uferweg
- Antrag des Magistrats vom 28.10.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Erwerb v. bewegl. Sachen f. Sportbetrieb Vereine
- Antrag des Magistrats vom 30.10.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Grundhafte Erneuerung Brunnenweg
- Antrag des Magistrats vom 12.11.2025 -

Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierpflicht für Freigängerkatzen, im Folgenden Katzenschutzverordnung genannt
- Antrag der Stv. Lennartz vom 17.11.2025 -

Verschiedenes

Grundstücksangelegenheiten; Grundstücksübertragung mehrere Straßen in der Gemarkung Gießen im Rahmen des Hessischen Straßengesetzes

Abschluss eines Vergabeverfahrens

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)