Sitzung
HFR/037/2025
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
08.09.2025
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Bericht zur Finanzlage 2/2025"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
"Initiative für eine saubere Stadt"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.07.2025

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2726/2025
Ö 4
Benennung der Straße zwischen dem Teilgärtenweg und dem Krautgarten in Allendorf a. d. Lahn
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2025 -

Beschluss: Verwiesen

STV/2629/2025
Ö 5
Benennung der Straße zwischen der Schwarzen Hohl und der Lindenstraße in Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2025 -

Beschluss: Verwiesen

STV/2627/2025
Ö 6
Neubau, Umbau und Abbruch der Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Gießen Mitte, Steinstraße 1 + 9, 35396 Gießen;
hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 19.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2768/2025
Ö 7
Neubau des Jugendtreffs "Holzpalast", Paul-Schneider-Straße, 35398 Gießen; hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 05.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2748/2025
Ö 8
Neubau einer Multifunktionshalle / Sporthalle am Landgraf-Ludwigs-Gymnasium, Reichenberger Straße 3, 35396 Gießen;
hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 26.06.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2657/2025
Ö 9
Umstrukturierung von Lern- und Arbeitsumgebungen des Hauses A der Georg-Büchner-Schule, Egerländer Straße 5, 35396 Gießen; Säule I des Startchancen-Programms; hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 06.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2749/2025
Ö 10
Jahresabschluss des MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2024
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2759/2025
Ö 11
Projektbeschluss - HessenNext – Digitale Impulse für smarte Kommunen
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2763/2025
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Nachrüstung Klimaanlage Jugendamt
- Antrag des Magistrats vom 23.06.2025 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2693/2025
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Außenanlagen Schulzentrum GI West
- Antrag des Magistrats vom 30.06.2025 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2702/2025
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Rad- u. Gehweg Rödg.Str. m. beh. Ausb. Bus. HK
- Antrag des Magistrats vom 03.07.2025 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2711/2025
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz i. R. d. LGS
- Antrag des Magistrats vom 03.07.2025 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2712/2025
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag des Magistrat vom 30.07.2025 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2743/2025
Ö 17
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 91/Stabsstelle Organisationsentwicklung - Smart City
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2764/2025
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag des Magistrats vom 19.08.2025 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2767/2025
Ö 19
Erbbaurechtsangelegenheiten; Bestellung eines Erbbaurechts in der Adam-Scheurer-Straße in Gießen (Baugebiet „Philosophenhöhe“)
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2025 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2354/2024/1
Ö 20
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung
- Antrag der Stv. Lennartz vom 25.08.2025 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2783/2025
Ö 21
Stellenplan für die Abfallentsorgung
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 26.08.2025 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2789/2025
Ö 22
Beauftragung des Revisionsamts zur Prüfung der vertraglichen Vereinbarung der Stadt Gießen mit der Firma Faber & Schnepp im Rahmen der Einrichtung einr Kita im Seltersweg 83 - 85
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 26.08.2025 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2791/2025
Ö 23
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Ankauf eines Gartengrundstücks in der Gemarkug Wieseck Flur 7 Flurstück 115
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten; Ankauf von zwei Grundstücken in der Gemarkung Schiffenberg
 
N 26
Grundstücksangelegenheiten; Verkauf eines Grundstückes in der Gemeinde Homberg Gemarkung Deckenbach
 
N 27
Grundstücksangelegenheiten; Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Wieseck
 
N 28
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)