Verleihung des Denkmalpreises 2025

Teil A:

Fragestunde

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 12.06.2025 - Freifläche pro Kind in Gießener Kitas -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Roth vom 24.06.2025 - Öffentliche Grünfläche im Bereich Lahnstraße/Sachsenh. Brücke/Zu den Mühlen -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Bien vom 25.06.25 - Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduzierung von ungenutzem Wohnraum

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Rippl -Sitzungen des Klimabeirats-

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Becker v. 25.06.2025 -Vereinfachte Einrichtung von Fußgängerüberwegen/Zebrastreifen-

Anfrage gem. § 30 der GO - Lutz Hiestermann Gigg+Volt - Einführung einer Verpackungssteuer

Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):

Feststellung Einwohnerzahlen Zensus 2022 - gerichtliches Vorgehen
- Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters vom 02.07.2025 -

Neufassung der Wochenmarktsatzung für die Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2025 -

Beschluss einer Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gießen (Allgemeine Gefahrenabwehrverordnung)
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2025 -

Beschluss einer Gefahrenabwehrverordnung über das Verbot der Abgabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2025 -

23. Änderung des Flächennutzungsplans "Erweiterung Firma BIEBER + MARBURG II"; hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 16.05.2025 -

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. SCH 08/04 "Erweiterung Firma Bieber + Marburg II"; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlage
- Antrag des Magistrates vom 22.05.5025 -

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. KL 09/07 "Theodor-Storm-Weg"; hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2025 -

Bebauungsplan GI 04/36 "Steinberger Weg"; hier: Abwägung und Satzungbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 20.05.2025 -

Kommunale Wärmeplanung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 26.05.2025 -

Änderungen Nahverkehrsplan 2023 sowie Änderungen öffentlicher Dienstleistungsauftrag an die MIT.BUS
- Antrag des Magistrats vom 27.05.2025 -

Benennung des Vorplatzes des alten Finanzamts, Kreuzung Goethestraße und Stephanstraße in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2025 -

Sportentwicklungsplan der Universitätsstadt Gießen - Teilbereich ungedeckte Sportanlagen sowie Freiluft- bzw. Outdoor-Aktivitäten; hier: Beschluss des Sportentwicklungsplans
- Antrag des Magistrats vom 14.04.2025 -

Zum Umgang mit „Human Remains“ im Museum

Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):

Änderung des § 31 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Gießener LINKE vom 10.06.2025 -

Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):

Berichtsanträge

Transparente Darstellung rund um die Verhandlung über die Entwicklung und Entstehung der Kita im Seltersweg in Gießen
- Antrag der Stadtverordneten Lennartz vom 09.06.2025 -

Beschlusstracking
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 28.04.2025

Analyse seniorengerechte Wohnungen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 28.04.2025 -

Lahnaue
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.05.2025 -

Schlammbeiser-Fußgängerampeln am Berliner Platz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2025 -

Verbesserung der Kennzahlen im Haushaltsplan
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 09.06.2025 -

Sparkasse Gießen CumCum-Geschäfte
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 09.06.2025 -

Verschiedenes

Verschiedenes: Fahrten zum musikalischen Sommer

Fragestunde in nicht öffentlicher Sitzung

Grundstücksangelegenheiten; Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Georg-Elser-Straße in Gießen

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)