Teil A:

Fragestunde

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 23.04.2025 - Konsequenzen aus der Grundschulbefragung des LSV Hessen -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Bien vom 13.05.2025 - Aktion Lückenschluss -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Becker vom 13.05.2025 - Radnetzplanung -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Hiestermann vom 14.05.2025 - Notfallmaßnahmen bei potenziell anhaltender Trockenheit -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Rippl vom 14.05.2025 - Kita Seltersweg -

Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.04.2025 -

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.04.2025 -

Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):

Projektbeschluss - Neubau der Wieseck-Mündungsbrücke im Bereich des Lahnuferweges
- Antrag des Magistrats vom 05.03.2025 -

Nachtrag: 16.05.2025 Nummer 5
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Innenstadt": Einrichtung von Steuerungsstrukturen und Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
- Antrag des Magistrats vom 06.03.2025 -

Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. GI 02/10 "Schottstraße/Schwarzlachweg"
- Antrag des Magistrats vom 15.04.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -65- Energetische Sanierung Sporthalle TLS KIP II
- Antrag des Magistrats vom 10.04.2025 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Umbau und Sanierung Herderschule Haus A
- Antrag des Magistrats vom 10.04.2025 -

Gründung der Klärschlammverwertung Mittelhessen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 22.04.2025 -

Grundstücksangelegenheiten; Projekt Bachweg, Erweiterungen Betriebsgelände Mittelhessische Wasserbetriebe
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2025 -

Wirtschaftliche Betätigung; Beitritt der Universitätsstadt Gießen zur K4K eG
K4K Kompetenz für Kommunale Innovation und Digitalisierung
- Antrag des Magistrats vom 22.04.2025 -

Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):

Öffnungszeiten Stadtbibliothek
- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.03.2025 -

Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):

Beschlusstracking
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 28.04.2025 -

Entwicklung eines Konzepts zur nachhaltigen Instandhaltung, zügige Reparatur und Schaffung neuer Spielräume (Spielplätze) in Gießen
- Antrag der Stv. Lennartz vom 29.04.2025 -

Konzept zur Überprüfung und Regulierung der Mietpreise
- Antrag der Stv. Lennartz vom 29.04.2025 -

Vorlage des Prüfungsergebnisses zur ÖPNV-Erreichbarkeit des Musikalischen Sommers
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 22.05.2025 -

Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 24.01.2025 - Roll-out intelligenter Messsysteme durch die Mittelhessen Netz GmbH (MIT.N) -; hier: Antwort des Magistrats vom 06.03.2025

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