Sitzung
HFR/035/2025
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
12.05.2025
Zeit
18:11-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gründung der Klärschlammverwertung Mittelhessen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 22.04.2025
STV/2583/2025
Ö 2
Grundstücksangelegenheiten; Projekt Bachweg, Erweiterungen Betriebsgelände Mittelhessische Wasserbetriebe
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2025 -
STV/2561/2025
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.04.2025 -
STV/2578/2025
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.04.2025 -
STV/2579/2025
Ö 5
Wirtschaftliche Betätigung; Beitritt der Universitätsstadt Gießen zur K4K eG
K4K Kompetenz für Kommunale Innovation und Digitalisierung
- Antrag des Magistrats vom 22.04.2025 -
STV/2584/2025
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Umbau und Sanierung Herderschule Haus A
- Antrag des Magistrats vom 10.04.2025 -
STV/2581/2025
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -65- Energetische Sanierung Sporthalle TLS KIP II
- Antrag des Magistrats vom 10.04.2025 -
STV/2580/2025
Ö 8
Bericht zum Thema "Korruptionsprävention" (Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2023); hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 25.11.2024
STV/1571/2023
Ö 9
Bericht über die Sicherheitsauflagen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2025); hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 22.04.2025
STV/2526/2025
Ö 10
Beschlusstracking
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 28.04.2025
STV/2589/2025
Ö 11
Analyse seniorengerechte Wohnungen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 28.04.2025 -
STV/2599/2025
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Beteiligung zur Stellplatzsatzung
 
Ö 12.2
Wirtschaftsplan Stadttheater u.a.
 
Ö 12.3
Zufriedenheitsbefragung
 
Ö 12.4
Mieten Seltersweg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Grundstücksangelegenheiten; Ankauf von drei Grundstücken innerhalb der Erwerbsgartenanbaufläche in der Gemarkung Gießen
 
N 14
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)