Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde | ||
Ö 2 | Haushaltsplan 2022 - Entwurf; hier: Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0367/2021 | |
Ö 3 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2021 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0319/2021 | |
Ö 3.1 | 1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2022 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/0493/2021 | |
Ö 3.2 | 1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2022 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0494/2021 | |
Ö 3.3 | Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte
Beschluss: Ergebnis wie angegeben | ||
Ö 4 | Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner*innen und deren Stellvertreter*innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 08.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0450/2021 | |
Ö 5 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.11.2021
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0466/2021 | |
Ö 6 | Wahlvorschläge für den Beirat der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0477/2021 | |
Ö 7 | Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die Schulkommission
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0499/2021 | |
Ö 8 | Wahl von sechs sachkundigen Personen für den Beirat der Kommunalen Musikschule Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0501/2021 | |
Ö 9 | 12. Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0478/2021 | |
Ö 10 | Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0497/2021 | |
Ö 11 | Beteiligungsbericht 2020
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0489/2021 | |
Ö 12 | Interkommunale Verträge zum Betrieb des Feuerwehrtechnischen Zentrums im Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0474/2021 | |
Ö 13 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 20 - Gewerbesteuerumlage und Heimatumlage
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0485/2021 | |
Ö 14 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistungen Inobhutnahmen UMA § 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0488/2021 | |
Ö 15 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung Gesamtschule Gießen-Ost
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0490/2021 | |
Ö 16 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0491/2021 | |
Ö 17 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Sanierung Ganztagsschule Gießen-West
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | STV/0492/2021 | |
Ö 18 | Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Mehr Transparenz durch Einführung eines Livestreams
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0044/2021 | |
Ö 20 | Verbesserung der Korruptionsprävention
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0137/2021 | |
Ö 21 | Erstellung einer verbindlichen Einwohnerstatistik für die Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 23.11.2021 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0510/2021 | |
Ö 22 | Deloitte-Bericht „über die Untersuchung zur Überprüfung von buchhalterischen Einzelvorgängen sowie in diesem Zusammenhang stehenden organisatorischen Bearbeitungsprozessen“
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 23.11.2021 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/0512/2021 | |
Ö 23 | Verschiedenes |