Sitzung
HFR/007/2021
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
06.12.2021
Zeit
18:03-21:00 Uhr
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Haushaltsplan 2022 - Entwurf; hier: Haushaltssicherungskonzept als Anlage zum Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0367/2021
Ö 3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0319/2021
Ö 3.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2022 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0493/2021
Ö 3.2
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2022 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0494/2021
Ö 3.3
Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 4
Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner*innen und deren Stellvertreter*innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 08.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0450/2021
Ö 5
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.11.2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0466/2021
Ö 6
Wahlvorschläge für den Beirat der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0477/2021
Ö 7
Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die Schulkommission
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0499/2021
Ö 8
Wahl von sechs sachkundigen Personen für den Beirat der Kommunalen Musikschule Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0501/2021
Ö 9
12. Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0478/2021
Ö 10
Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0497/2021
Ö 11
Beteiligungsbericht 2020
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0489/2021
Ö 12
Interkommunale Verträge zum Betrieb des Feuerwehrtechnischen Zentrums im Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0474/2021
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 20 - Gewerbesteuerumlage und Heimatumlage
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0485/2021
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistungen Inobhutnahmen UMA § 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0488/2021
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung Gesamtschule Gießen-Ost
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0490/2021
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Umbau und Sanierung Herderschule
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0491/2021
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Sanierung Ganztagsschule Gießen-West
- Antrag des Magistrates vom 16.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/0492/2021
Ö 18
Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mehr Transparenz durch Einführung eines Livestreams
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0044/2021
Ö 20
Verbesserung der Korruptionsprävention
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0137/2021
Ö 21
Erstellung einer verbindlichen Einwohnerstatistik für die Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 23.11.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0510/2021
Ö 22
Deloitte-Bericht „über die Untersuchung zur Überprüfung von buchhalterischen Einzelvorgängen sowie in diesem Zusammenhang stehenden organisatorischen Bearbeitungsprozessen“
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 23.11.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0512/2021
Ö 23
Verschiedenes