Sitzung
BAU/002/2021
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
14.09.2021
Zeit
19:01-00:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Schneider vom 05.09.2021 - Fragen zu Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0310/2021
Ö 1.2
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Berger vom 08.09.2021 - Röhricht Neuer Teich -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0333/2021
Ö 1.3
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Pastoors vom 08.09.2021 - Schwanenteich -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0336/2021
Ö 1.4
Anfrage gem. § 31 GO der Frau Renz vom 09.09.2021 - Weiterbildung von Angehörigen der Stadtverwaltung zur klimagerechten Stadtentwicklung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0338/2021
Ö 1.5
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Rippl vom 09.09.2021 - "Wattbewerb" -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0340/2021
Ö 1.6
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Schneider vom 09.09.2021 - „Zukunft Stadtgrün“ Anlagenring -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0342/2021
Ö 1.7
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Schneider vom 09.09.2021 - Klärschlamm -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0343/2021
Ö 2
Sachstandsbericht Sanierung Dammweg und Algenbildung Schwanenteich
 
Ö 3
Sachstandsbericht zum Klimaschutz 2021
 
Ö 4
Sachstandsbericht Verkehrsversuch Anlagenring
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. GI 03/22 „Eulenkopf"; hier: Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0241/2021
Ö 6
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 2. Änderung des Bebauungsplanes WI 6/01 „Teichweg/Kiesweg“, Bereich: „Brauhausareal“
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0057/2021
Ö 7
Projektgenehmigung der zweiten Eisenbahnüberführung Lahnstraße mit Verbreiterung des Straßenquerschnitts
- Antrag des Magistrats vom 27.07.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0230/2021
Ö 8
Strategievorstellung durch SWG-Vorstände im PBUV-Ausschuss
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0243/2021
Ö 9
Vortrag des Stadtplanungsamts zu den erforderlichen planerischen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Klimaneutralitätsverpflichtung 2035Null
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0302/2021
Ö 10
Bahnübergang Waldstadion Lastenrad-tauglich gestalten
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0304/2021
Ö 11
Potenzialanalyse Photovoltaik-Freiflächenanlagen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0307/2021
Ö 12
Beitritt der Stadt Gießen zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0312/2021
Ö 13
Förderung der Aktivierung und Vermittlung
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0313/2021
Ö 14
Anpassungskonzept zu Klimaveränderungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0316/2021
Ö 15
Keine Umsetzung von Maßnahmen in Bezug auf den Bebauungsplan "In der Roos"
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0320/2021
Ö 16
Entlastung der Krankenhäuser und Schutz von Umwelt und Tieren zum Jahreswechsel ab 2021/22
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 07.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0321/2021
Ö 17
Organisation einer öffentlichen Veranstaltung zum Hochwasser- und Katastrophenschutz in Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0322/2021
Ö 18
Erstellung eines Masterplans zur Stadtentwicklung Gießens
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0323/2021
Ö 19
Ausgestaltung des Kulturgewerbehofs Steinstraße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0324/2021
Ö 20
Erstellung eines Gutachtens / Machbarkeitsstudie „Tiefgarage Brandplatz“
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0328/2021
Ö 21
Verschiedenes