Sitzung
OBK/028/2019
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
06.11.2019
Zeit
20:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ortsbeirates am 18.09.2019
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 5
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2020
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
- Antrag des Magistrats vom 19.8.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/1807/2019
Ö 5.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
 
Ö 5.2.1
Planungskosten Sanierung Brüder-Grimm-Schule
- Haushaltsantrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin oder eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen;
hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 11.10.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen;
hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 11.10.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beseitigung von Spurrillen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 11.08.2019 -
(wurde in der 27. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

OBR/1821/2019
Ö 9
Beseitigung von Schlaglöchern
- Antrag des Ortsvorstehers vom 26.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

OBR/1944/2019
Ö 10
Rasengräber und Umbau Friedhof Kleinlinden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1945/2019
Ö 11
Verkehrssituation Zum Weiher
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2019 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3

OBR/1946/2019
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 14
Verschiedenes