Sitzung
HFR/031/2019
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
04.11.2019
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2019 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1909/2019
Ö 3
Dritte Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1906/2019
Ö 4
13. Änderung der Abfallsatzung
- Antrag des Magistrates vom 15.10.2019 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1908/2019
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Maßnahmen soziale Stadt Eulenkopf
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1831/2019
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 41 - Ausstellungen
- Antrag des Magistrats vom 6.9.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1856/2019
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 12.09.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1864/2019
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung von Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 12.09.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1865/2019
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Grünanlagen Motorpool
- Antrag des Magistrats vom 16.09.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1868/2019
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 37 - Gefahrenabwehr
- Antrag des Magistrats vom 24.09.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1881/2019
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Unterhaltsvorschuss
- Antrag des Magistrats vom 24.09.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1882/2019
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Förderung Freier Träger von Betreuungseinrichtungen -U3-
- Antrag des Magistrats vom 24.09.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1883/2019
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Betrieb und Unterh. v. Friedhöfen, Bestattungen
- Antrag des Magistrats vom 24.09.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1884/2019
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Straßenbau Baugebiet Marburger Straße West
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1904/2019
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Sportförderung
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1905/2019
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwaltung der Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1907/2019
Ö 17
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1896/2019
Ö 18
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1880/2019
Ö 19
Tätigkeitsbericht ZMW (Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 28.1.2019);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 10.9.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1534/2019
Ö 20
Prüfung zur Verbesserung der Sicher¬heitslage der Gießener Synagoge
- Antrag der AfD-Fraktion vom 12.10.2019 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1910/2019
Ö 20.1
Finanzielle Mittel zum Schutz der Gießener Synagoge
- Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2019 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1912/2019
Ö 20.2
Jüdisches Gemeindeleben in Gießen schützen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 21.10.2019 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1924/2019
Ö 21
Gießen steht zur Seenotrettung
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 21.10.2019 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/1925/2019
Ö 22
Prüfung einer Fusion der Stadttheater Gießen GmbH mit der Hessischen Landestheater Marburg GmbH
- Antrag der AfD-Fraktion vom 21.10.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1929/2019
Ö 23
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 25
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 26
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung