Sitzung
HFR/023/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
10.12.2018
Zeit
18:05-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/-schöffen für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1450/2018
Ö 3
Energiebericht für die Stadt Gießen – Referent Hr. Funk, Technischer Vorstand SWG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beteiligungsbericht 2017
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1448/2018
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2018

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/1308/2018
Ö 5.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2019 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1444/2018
Ö 5.2
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2019 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1445/2018
Ö 5.3
Änderungsanträge der Fraktionen, der Ortsbeiräte und des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 6
Datenschutzbericht 2015-2017
- Antrag des Magistrats vom 26.9.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1363/2018
Ö 7
Richtlinie zu Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1436/2018
Ö 8
Fortschreibung der Richtlinie zur Umsetzung des Gießener Investitionsprogramms Soziales Wohnen 2016 - 2018
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1447/2018
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Ausbau Neugestaltung vorh. Spielplätze
- Antrag des Magistrats vom 22.10.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1383/2018
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 23 - Forstwirtschaft BgA
- Antrag des Magistrats vom 1.11.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1414/2018
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 -Betrieb u. Unterh. v. Grün-, Park- u. Freizeitanlagen
- Antrag des Magistrats vom 1.11.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1415/2018
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Unterhaltsvorschuss
- Antrag des Magistrats vom 6.11.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1421/2018
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 61 - Stadtsanierung Mühlstraße/Schanzenstraße
- Antrag des Magistrats vom 6.11.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/1422/2018
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 61 - Stadtsanierung Mühlstraße/Schanzenstraße
- Antrag des Magistrats vom 6.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1423/2018
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Förderung freier Träger von Betreuungseinrichtungen - U3 -
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1443/2018
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Parkuhren/Verkehrszeichen
- Antrag des Magistrats vom 04.12.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1474/2018
Ö 17
Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.11.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1432/2018
Ö 18
Aussetzung der Städtepartnerschaft San Juan del Sur
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1440/2018
Ö 19
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses gem. § 17 Abs. 2 GO i.V.m. § 50 Abs. 2 HGO zu den derivaten Finanzgeschäften der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der AFD-Fraktion vom 26.11.2018 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1456/2018
Ö 20
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Verkauf einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 22
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)