Sitzung
HFR/012/2017
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
06.11.2017
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.09.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0800/2017
Ö 3
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 29.09.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0808/2017
Ö 4
Energiebericht 2016
- Antrag des Magistrats vom 23.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0748/2017
Ö 5
Gründung einer BGB-Innengesellschaft zum gemeinsamen Bau des Gefahrenabwehrzentrums mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0821/2017
Ö 6
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2016
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2017 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0822/2017
Ö 7
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2018
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 8
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0824/2017
Ö 9
Grundhafte Erneuerung der Bitzenstraße, Bau- und Finanzierungsbeschluss - Projektgenehmigung
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0826/2017
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 66 - Grundhafte Erneuerung Bitzenstraße
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0829/2017
Ö 11
Veräußerung einer Teilfläche eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0762/2017
Ö 12
Veräußerung einer Wegeparzelle in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0793/2017
Ö 13
Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.09.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0797/2017
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Parkuhren/Verkehrszeichen
- Antrag des Magistrats vom 26.09.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0804/2017
Ö 15
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Videoüberwachungsanlage
- Antrag des Magistrats vom 26.09.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0803/2017
Ö 16
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung Max-Weber-Schule
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0809/2017
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 66 - Erschließung Technologie- u. Gewerbepark Leihgesterner Weg
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0828/2017
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO
Amt - 66 - Rad-/Fußbrücke Weststadt Sudetenlandstraße
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0825/2017
Ö 19
Genehmigung einer überlanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0827/2017
Ö 20
Koordinierungsstelle für bürgerschaftliches Engagement
- Antrag des Magistrats vom 09.10.2017 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0816/2017
Ö 21
Beitritt der Universitätsstadt Gießen zur FrankfurtRheinMain GmbH
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0831/2017
Ö 22
Bericht über die Möglichkeit der Online Terminbuchung in städtischen Ämtern (Antrag der FDP-Fraktion vom 23.05.2017);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 06.10.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0650/2017
Ö 23
Hearing zu Gießens Städtepartnerschaften
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0833/2017
Ö 24
Bürgerversammlung nach § 8a HGO
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 23.10.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0838/2017
Ö 25
Auswertung der Bürgerbeteiligungssatzung
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 23.10.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0839/2017
Ö 26
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 28
Austausch von zwei landwirtschaftlichen Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden
 
N 29
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 30
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung