Sitzung
OBW/031/2015
Gremium
Ortsbeirat Wieseck
Raum
Gießen-Wieseck, Bürgerhaus Wieseck, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
12.11.2015
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ortsbeirates am 01.10.2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 4
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2016
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2871/2015
Ö 4.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 4.2.1
Kostenstelle 662009023 - Rad-/Fußweg entlang der Philosophenstraße
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.2
Budget für Planung einer "Geschwindigkeitsreduzierung Ortseingang Wieseck - Wiesecker Weg - Gießener Straße"
- Haushaltsantrag der Fraktion BUF vom 09.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Radaranlage in Wieseck
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/3002/2015
Ö 6
Wiederherstellung der Gehwegbeläge (nach Kabelverlegung) in Wieseck
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion BUF vom 07.11.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/3052/2015
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8
Bürgerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung
 
N 10
Beschlussfassung über 30 km/h Zonen in Wieseck