Sitzung
HFR/006/2011
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.11.2011
Zeit
19:05-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die Schulkommission
- Antrag des Magistrats vom 09.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0185/2011
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates der Universitätsstadt Gießen (Forensische Klinik Haina mit Außenstelle Gießen) durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
- Antrag des Magistrats vom 23.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0354/2011
Ö 4
Vorschlag der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen zur Berufung von 3 Stadtverordneten und deren persönlichen Stellvertretern/innen durch den Magistrat für den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes
- Antrag des Magistrats vom 20.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0383/2011
Ö 5
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0432/2011
Ö 6
Verwaltungskostensatzung der Universitätsstadt Gießen mit Kostenverzeichnis
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0334/2011
Ö 7
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2010
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0416/2011
Ö 8
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2012
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0417/2011
Ö 9
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Mittelhessischen Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 07.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0418/2011
Ö 10
Kreditaufnahme aus dem Hess. Investitionsfond B, Schulbaupauschale 2011
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0433/2011
Ö 11
Erwerb einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0351/2011
Ö 12
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
- Antrag des Magistrats vom 22.09.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0394/2011
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 66 - Betrieb und Unterhaltung techn. Anlagen in Gewässern
- Antrag des Magistrats vom 26.09.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0396/2011
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 66 - Erneuerung der Treppe zum Unteren Hardthof
- Antrag des Magistrats vom 21.09.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0391/2011
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 67 - Schulhof Ricarda-Huch-Schule
- Antrag des Magistrats vom 19.10.20.11 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0437/2011
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 - Sanierung Theodor-Litt-Schule
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0440/2011
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO Amt - 65 - Sanierung Theodor-Litt-Schule
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0441/2011
Ö 18
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag des Magistrats vom 11.10.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0420/2011
Ö 19
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0436/2011
Ö 20
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes,
hier: Kostenentwicklung
- Antrag des Magistrats vom 24.10.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4

STV/0438/2011
Ö 20.1
Überarbeitung des Projektes "Sanierung des Bahnhofsvorplatzes"
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9

STV/0446/2011
Ö 20.2
Bericht zur Finanzierung Bahnhofsvorplatz
- Antrag der FW-Fraktion vom 23.10.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0447/2011
Ö 20.3
Mehrkosten Bahnhofsvorplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0459/2011
Ö 21
Bericht zu den "freiwilligen" Leistungen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0452/2011
Ö 22
Baumschutzsatzung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0455/2011
Ö 23
Erhöhung von Abgaben und Gebühren
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0460/2011
Ö 24
Erhöhung Kassenkredite auf 80 Mio. €
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0463/2011
Ö 25
Rechtliche und wirtschaftliche Folgen bei Rückgabe der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0464/2011
Ö 26
Abwanderung der Fa. Tucker
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0467/2011
Ö 27
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

STV/0468/2011
Ö 28
Bildung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2011 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0470/2011
Ö 29
Bericht zu kommunalem Gewerbegebiet
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0472/2011
Ö 30
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Bericht zur Perspektive der GISPO GmbH
 
N 32
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord"
 
N 33
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 34
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 35
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen
 
N 36
Austausch von Grundstücksflächen in der Gemarkung Wieseck
 
N 37
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf
 
N 38
Kreditaufnahme
 
N 39
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten