Sitzung
HFR/002/2011
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
14.06.2011
Zeit
19:00-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Beseitigung der Breitband-Unterversorgung in den Stadtteilen Allendorf, Lützellinden, Petersweiher und Rödgen durch Gewährung von Beihilfen gemäß der "Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten" (Breitbandrichtlinie)
-Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0133/2011
Ö 3
Flächendeckender Breitbandausbau im Landkreis Gießen - Beteiligung an der Beteiligungsgesellschaft Breitband Gießen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0138/2011
Ö 4
Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 -

Beschluss: Zusatzantrag: Zur Kenntnis genommen

STV/0111/2011
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.02.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0004/2011
Ö 6
Endausbau der Straße Zu den Mühlen, Bau eines verbindenden Platzes an dieser Seite der Rodheimer Straße und Endausbau der Bootshausstraße
Bau einer Unterführung und Erneuerung Dammstraße (teilweise)
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Lahnstraßein die Rodheimer Straße
Neugestaltung des Lahnuferbereiches
Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
hier: Projektgenehmigung mit Bau- und Finanzierungsbeschluss und Zustimmung zumFörderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0086/2011
Ö 7
5. Bericht über die Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Gießen nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGlG)
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0108/2011
Ö 8
Nachtrag: 06.06.2011
Nachtragshaushaltssatzung 2011
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

STV/0098/2011
Ö 9
Berichtsantrag betreffend Haushaltssperre
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0157/2011
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 -
- Antrag des Magistrats vom 17.03.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0008/2011
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 bis 10.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0073/2011
Ö 12
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO
- Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0136/2011
Ö 13
Ankauf von Teilflächen eines Grundstücks der Gemarkung Gießen Flur 6 Nr. 131/15
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0130/2011
Ö 14
Vergünstigungen der E-Card auch für Inhaber der Juleica
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0021/2011
Ö 15
Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Wahlbeamten,
hier: Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0106/2011
Ö 16
Schaffung von zusätzlichen politischen Stellen
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0107/2011
Ö 17
Einführung eines "Ideen- und Qualitätsmanagements"
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7

STV/0146/2011
Ö 18
NS-Vergangenheit kommunaler Mandatsträger/-innen erforschen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.05.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0161/2011
Ö 19
Verbot des NPD-Aufmarsches in Gießen am 16.07.2011
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0163/2011
Ö 20
Plakatierung in Wahlkampfzeiten
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.05.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0164/2011
Ö 21
Dringlichkeitsantrag betreffend Schließung Kaufhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 21.1
Dringlichkeitsantrag zur beabsichtigten Schließung der Kaufhof-Filiale in Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 22
Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung der Grundstücke in Gießen, Flur 3, Nr. 94/7, 94/11 u. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Berliner Platz" mit einem Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 10.05.2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0070/2011
Ö 23
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 25
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 26
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 27
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 28
Veräußerung eins städtischen Grundstückes bzw. von Teilflächen städtischer Grundstücke in der Gemarkung Gießen
 
N 29
Ankauf einer Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 30
Ankauf eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 31
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 32
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen
 
N 33
Kreditaufnahme
 
N 34
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten