Sitzung
BAU/042/2011
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.02.2011
Zeit
19:10-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 31 GO der Frau Dr. Jutta Träger vom 24.01.2011 - Baumaßnahme Diezstraße und Bauvorhaben Großkino - Berliner Platz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3556/2011
Ö 2
Handlungskonzept Wieseckfluss: Fortführung der Planungen zur naturnahen Gestaltung des Wieseckverlaufes zwischen Ringallee und Waldbrunnenweg, Sanierung Schwanenteich, - Informationen des Magistrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bebauungsplan G 10 "Hardtallee", 1. Änderung (Wohnbebauung Teilfläche Herderschule) hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 18.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/3509/2011
Ö 4
Winterdienst im Stadtgebiet - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/3525/2011
Ö 5
Bericht zur Video-Überwachung am Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 23.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3527/2011
Ö 6
Sperrung der Philosophenstraße - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.01.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3538/2011
Ö 7
Nutzung Alte Post - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3539/2011
Ö 8
Bericht zu den privaten Gärten an der Lahn - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 12

STV/3541/2011
Ö 9
Energiebericht 2010 - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

STV/3543/2011
Ö 10
Ermittlungen in der Siedlung "Hunsbach" - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3544/2011
Ö 11
Planungen "Bahnhofsvorplatz", hier: Fördermittelbeantragung und Zeitraum der Ausschreibung - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/3547/2011
Ö 12
Erneute Stellungnahme der Denkmalbehörden bzgl. Treppenensemble am Bahnhofsvorplatz - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/3545/2011
Ö 13
Berechnung für eine dreispurige Ausbauweise der Konrad-Adenauer-Brücke - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3546/2011
Ö 14
Renovierung der Funktionsräume der Spielvereinigung Blau-Weiß - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3548/2011
Ö 15
Sportplatz Ringallee für die Spielvereinigung Blau-Weiß Gießen und weitere Nutzer - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3551/2011
Ö 16
Aufstellen von Wahltafeln für die Kommunalwahl am 27. März - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/3550/2011
Ö 17
Verschiedenes