Sitzung
HFR/038/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
03.05.2010
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.3.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2978/2010
Ö 3
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 14.04.2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/3017/2010
Ö 4
Finanzwirtschaftliche Lage - Antrag der Oberbürgermeisterin vom 19.04.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/3021/2010
Ö 5
Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen, hier: Festlegung des Investitionshaushaltes zur Landesgartenschau 2014 - Antrag des Magistrats vom 08.04.2010 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 STV/3008/2010
Ö 6
Beschlussfassung über die Fläche des kommunalen Sportplatzes an der Ringallee, derzeit genutzt von den Vereinen Blau-Weiß, Türkiyemspor und vom Schulsport - Antrag des Magistrats vom 13.04.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

 STV/3014/2010
Ö 7
Sportplatz für die Spielvereinigung Blau-Weiß Gießen - Antrag der Oberbürgermeisterin vom 20.04.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

 STV/3036/2010
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 09.03.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 STV/2972/2010
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 bis 10.000,00 € - Antrag des Magistrats vom 12.04.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/3009/2010
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 06.04.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/3005/2010
Ö 11
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 23.02.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2934/2010
Ö 12
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.03.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2964/2010
Ö 13
Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.03.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2979/2010
Ö 14
Berichtantrag zu dem in der Stadtverwaltung eingesetzten Softwarepaket MS Office - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2999/2010
Ö 15
Gemeindearbeiter in den Vororten, hier: Wechsel des Unterstellungsverhältnisses - Antrag der FW-Fraktion vom 18.04.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

 STV/3029/2010
Ö 16
Berichtsantrag zum Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 STV/3032/2010
Ö 17
Finanzierung Landesgartenschau, hier: Darstellung der Finanzplanung von 2011 - 2014 - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 STV/3034/2010
Ö 18
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Bericht der GISPO GmbH
 
N 20
Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 21
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 22
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 23
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 24
Gewerbesteuer der Karstadt Warenhaus GmbH (nachfolgend KWH)
 
N 25
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten