Sitzung
BAU/035/2010
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
27.04.2010
Zeit
19:10-22:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen, hier: Festlegung des Investitionshaushaltes zur Landesgartenschau 2014 - Antrag des Magistrats vom 08.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3008/2010
Ö 2.1
Finanzierung Landesgartenschau, hier: Darstellung der Finanzplanung von 2011 - 2014 - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3034/2010
Ö 3
Beschlussfassung über die Fläche des kommunalen Sportplatzes an der Ringallee, derzeit genutzt von den Vereinen Blau-Weiß, Türkiyemspor und vom Schulsport - Antrag des Magistrats vom 13.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/3014/2010
Ö 4
Sportplatz für die Spielvereinigung Blau-Weiß Gießen - Antrag der Oberbürgermeisterin vom 20.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3036/2010
Ö 5
Antrag zur Entscheidung Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Landesgartenschau 2014 - Wieseckaue Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen, hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Wieseckaue auf der Grundlage der Preisgerichtsentscheidung zum Landschaftsarchitektonischen Wettbewerbes zu LGS 2014 - Antrag des Magistrats vom 14.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2991/2010
Ö 6
Antrag zur Entscheidung Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Landesgartenschau - Lahnaue Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung, hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Lahnaue auf der Grundlage der Preisgerichtsentscheidung zum Landschaftsarchitektonischen Wettbewerbes zu LGS 2014 - Antrag des Magistrats vom 14.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3013/2010
Ö 7
Bebauungsplan G 38 "Südviertel I", 1. Änderung, hier: Entwurfsbeschluss und Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 11.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2913/2010
Ö 8
Bebauungsplan GI 04/24 "Veterinärklinik I", hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 19.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2987/2010
Ö 9
Bebauungsplan GI 02/05 "Marburger Straße/Ludwig-Richter-Straße", hier: Entwurfsbeschluss und Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 25.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/2992/2010
Ö 10
Bebauungsplan GI 04/28 "Seltersberg IV" (Neue Psychiatrie), hier: Aufstellungsverfahren für ein Teilgebiet, Vorentwurfsbilligung - Antrag des Magistrats vom 30.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3000/2010
Ö 11
Bebauungsplan GI 04/27 "Bänninger-Gelände", hier: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens - Antrag des Magistrats vom 08.04.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3006/2010
Ö 12
Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplanes (RVEP) - Antrag des Magistrats vom 18.03.2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2985/2010
Ö 13
Resolution an die Hess. Landesregierung, hier: Wiedereinführung des Tempolimits 100 km/h auf dem Gießener Ring - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 15.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3022/2010
Ö 13.1
Tempolimit und Lärmschutz auf dem Gießener Ring - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3033/2010
Ö 14
Planungen zum Bahnhofsvorplatz, hier: Bürgerversammlung vor Ort - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3038/2010
Ö 15
Verschiedenes