Sitzung
HFR/033/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.11.2009
Zeit
19:04-22:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Bericht von der "EXPO REAL"
 
Ö 3
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 07.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2591/2009
Ö 4
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der Körperschaft des öffentlichen Rechts ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) - A ntrag des Magistrats vom 01.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2643/2009
Ö 5
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung des Stellvertreters eines Mitglieds des Forensikbeirats der Universitätsstadt Gießen durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2693/2009
Ö 6
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Universitätsstadt Gießen (Benutzungsordnung) vom 05.12.2001 - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 STV/2673/2009
Ö 7
Satzung über die Benutzung des Stadtverordnetensitzungssaals im Rathaus der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 STV/2675/2009
Ö 8
Satzung über die Benutzung des Konzertsaals im Rathaus der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

 STV/2677/2009
Ö 9
Umgestaltung der Kaplans-, Löwen- und Katharinengasse (Kaplansgasse bis Katharinenplatz), Umgestaltung Bahnhofstraße 2. BA (Schanzenstraße bis Westanlage) und Freifläche vor dem Hotel "Kübel" mit angrenzender Grünfläche, Erneuerung Knotenpunkt West anlage mit Bushaltestelle, Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), hier: Projektgenehmigung und Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 STV/2659/2009
Ö 10
Gründung einer Gesellschaft mbH zum Betrieb eines Anwenderzentrums für Medizintechnik in Gießen gemeinsam mit der Fachhochschule Gießen-Friedberg - Antrag des Magistrats vom 14.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 STV/2665/2009
Ö 11
Jahresabschluss 2008 der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) - Antrag des Magistrats vom 28.09.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2631/2009
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 21.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 STV/2689/2009
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 37 - - Antrag des Magistrats vom 19.08.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2548/2009
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 14.09.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2610/2009
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung
 
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 14.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2666/2009
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 32 - - Antrag des Magistrats vom 15.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2670/2009
Ö 18
Kreditaufnahme - Antrag des Magistrats vom 30.09.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2640/2009
Ö 19
Erwerb von unbebauten Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2657/2009
Ö 20
Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2658/2009
Ö 21
Zukunft der Kongresshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1832/2008
Ö 22
Absage der Landesgartenschau 2014 - Antrag der Linke.Fraktion vom 05.08.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 STV/2539/2009
Ö 23
Verschönerungswettbewerb Marktplatz Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 16.09.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 STV/2616/2009
Ö 24
Kinoneubau - Antrag der FW-Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 STV/2620/2009
Ö 25
Neuere Entwicklungen bzgl. Kinoneubau Berliner Platz - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2621/2009
Ö 26
Ausstehende Beantwortung von zwei Anfragen gem. § 28 GO - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2622/2009
Ö 27
Berichtsantrag zur Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2696/2009
Ö 28
Berichtsantrag zur Videoüberwachung der Tiefgarage - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Zurückgezogen

 STV/2697/2009
Ö 29
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Bericht der GISPO GmbH
 
N 31
Verkauf von Teilflächen eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 32
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 33
Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 34
Veräußerung eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 35
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen
 
N 36
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 37
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 38
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten