Sitzung
STV/028/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
19.11.2009
Zeit
18:05-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 27.10.2009 - Baustellenscout für den Bereich Kreuzplatz/Mäusburg/Seltersweg -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2701/2009
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Janzen vom 11.11.2009 - Unklarheiten zwischen der Deutschen Bahn AG und der Stadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2740/2009
Ö 2
Aushändigung von Ehrenbriefen des Landes Hessen und bronzenen Ehrenplaketten der Universitätsstadt Gießen
 
Ö 3
Amtseinführung und Verpflichtung der neu gewählten Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz gemäß § 46 Absatz 1 HGO
 
Ö 3.1
Aushändigung der Urkunde über die Berufung in das Amt der Oberbürgermeisterin gemäß § 46 Absatz 2 HGO
 
Ö 3.2
Vereidigung der gewählten Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz durch den Stadtverordnetenvorsteher gemäß § 72 HBG
 
Ö 4
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke - Antrag des Magistrats vom 07.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2591/2009
Ö 5
Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der Körperschaft des öffentlichen Rechts ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) - A ntrag des Magistrats vom 01.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2643/2009
Ö 6
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung des Stellvertreters eines Mitglieds des Forensikbeirats der Universitätsstadt Gießen durch den Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2693/2009
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Universitätsstadt Gießen (Benutzungsordnung) vom 05.12.2001 - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/2673/2009
Ö 8
Satzung über die Benutzung des Stadtverordnetensitzungssaals im Rathaus der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/2675/2009
Ö 9
Satzung über die Benutzung des Konzertsaals im Rathaus der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2677/2009
Ö 10
Bebauungsplan GI 04/25 "Leihgesterner Weg/Arndtstraße" , hier: Einleitung eines Planaufstellungsverfahrens - Antrag des Magistrats vom 15.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2496/2009
Ö 11
Anordnung der Umlegung "Dulles-Siedlung", Bebauungsplan GI 03/07", - Antrag des Magistrats vom 11.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2609/2009
Ö 12
Bebauungsplan GI 03/07 "Dulles-Siedlung", 1. Änderung, hier: Einleitung eines Planänderungsverfahrens - Antrag des Magistrats vom 15.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2638/2009
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 04/13 "Karl-Glöckner-Straße", 1. Änderung, hier: Einleitungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 25.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2628/2009
Ö 14
Bebauungsplan GI 03/12 "Oberlachweg", hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 29.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2639/2009
Ö 15
Bebauungsplan GI 05/16 "Uferweg I", hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Antrag des Magistrats vom 15.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2660/2009
Ö 16
Bebauungsplan GI 05/17 "Uferweg II", hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Antrag des Magistrats vom 15.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2662/2009
Ö 17
Planerische Entwicklung eines Wohnbaugebietes für den Ortsteil Allendorf - Information über die Vorgehensweise bei der Planung - Antrag des Magistrats vom 20.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2647/2009
Ö 18
Umgestaltung der Kaplans-, Löwen- und Katharinengasse (Kaplansgasse bis Katharinenplatz) Umgestaltung Bahnhofstraße 2. BA (Schanzenstraße bis Westanlage) und Freifläche vor dem Hotel "Kübel" mit angrenzender Grünfläche Erneuerung Knotenpunkt Westanlage mit Bushaltestelle Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), hier: Projektgenehmigung und Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen - Antrag des Magistrats vom 26.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2659/2009
Ö 19
Gründung einer Gesellschaft mbH zum Betrieb eines Anwenderzentrums für Medizintechnik in Gießen gemeinsam mit der Fachhochschule Gießen-Friedberg - Antrag des Magistrats vom 14.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2665/2009
Ö 20
Jahresabschluss 2008 der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) - Antrag des Magistrats vom 28.09.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2631/2009
Ö 21
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 21.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2689/2009
Ö 22
Zukunft der Kongresshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1832/2008
Ö 23
Berichtsantrag zu Maßnahmen an Gießener Schulen im Falle von äußeren Bedrohungen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.09.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2687/2009
Ö 24
Frühzeitige Information über Besuch von Delegationen der Partnerstädte - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2698/2009
Ö 25
Berichtsantrag: Arbeitsschutz- u. Arbeitssicherheitsgesetz an Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2699/2009
Ö 26
Anfrage gem. § 28 GO vom 15.05.2009 des Stv. Janitzki - Angaben zu Baukosten -, hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 09.11.2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2400/2009
Ö 27
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 15.05.2009 - Entwicklung der Baukosten -, hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 09.11.2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2401/2009
Ö 28
Neuer Partner bei Marshall- und Dulles-Siedlung / weiteres Vorgehen (Antrag der FW-Fraktion vom 24.08.2009, STV/2572/2009), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 07.10.2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2572/2009
Ö 29
Berichtsantrag zum Rathaus, Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.08.2009, STV/2562/2009, hier: Aussprache
 
Ö 30
Absage der Landesgartenschau 2014 - Antrag der Linke.Fraktion vom 05.08.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2539/2009
Ö 31
Verschönerungswettbewerb Marktplatz Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 16.09.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2616/2009
Ö 32
Neuere Entwicklungen bzgl. Kinoneubau Berliner Platz - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2621/2009
Ö 33
Kinoneubau - Antrag der FW-Fraktion vom 17.09.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2620/2009
Ö 34
Berichtsantrag zur Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2696/2009
Ö 35
Verkehrsberuhigung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 27.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2700/2009
Ö 36
Verschiedenes