Sitzung
HFR/020/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Versailles-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
18.08.2008
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Personalangelegenheit, Nachbesetzung der Stelle der Amtsleitung im Revisionsamt - Antrag des Magistrats vom 04.08.2008 -

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 3
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 26.06.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1756/2008
Ö 4
Änderung der Satzung der Gießen Marketing GmbH - Antrag des Magistrats vom 26.06.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1760/2008
Ö 5
Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 21.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/1800/2008
Ö 6
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO- Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 30.06.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1766/2008
Ö 7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 09.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1785/2008
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO (Amt für Brandschutz) - Antrag des Magistrats vom 26.05.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1709/2008
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 24.06.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1754/2008
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 32 - - Antrag des Magistrats vom 03.07.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1773/2008
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO -Amt 67- - Antrag des Magistrats vom 24.07.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1811/2008
Ö 12
Erneuerung von vier Rolltreppen (Fahrtreppen) an der Fußgängerüberführung Selterstor, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.07.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1788/2008
Ö 13
Zukunft der Kongresshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1832/2008
Ö 14
Reinigungskräfte - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1833/2008
Ö 15
Verhandlung zwischen der Stadt Gießen und den Umlandgemeinden in Sachen Interkommunales Gewerbegebiet Pfaffenpfad - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1834/2008
Ö 16
Beteiligung der Ortsbeiräte bei der Abfallsatzung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.08.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/1835/2008
Ö 17
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Dürerstraße 3
 
N 19
Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Spener Weg 10
 
N 20
Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Lärchenwäldchen 3
 
N 21
Modifizierte Ausfallbürgschaften für Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau an die Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Lärchenwäldchen 1
 
N 22
Kreditaufnahme
 
N 23
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 24
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 25
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 26
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 27
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 28
Verkauf von 7 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 29
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 30
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 31
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 32
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 33
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten