Sitzung
HFR/018/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
28.04.2008
Zeit
17:35-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Vorstellung eines innerstädtischen Beleuchtungskonzeptes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Landesgartenschau 2014, hier: Entscheidung zur Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen, über den städtischen Zuschuss für Maßnahmen des Durchführungshaushaltes sowie der Mittelbereitstellung für 2008 - Antrag des Magistrats vom 03.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/1621/2008
Ö 4
Berichtsantrag zu den Magistratsgehältern - Antrag der FW-Fraktion vom 13.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1642/2008
Ö 4.1
Neueingruppierung der hauptamtlichen Mitglieder des Magistrats der Universitätsstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1660/2008
Ö 5
Entwicklung der Gießen Marketing GmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1659/2008
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 31.03.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1615/2008
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 01.04.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1616/2008
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 bis 10.000,00 EUR - Antrag des Magistrats vom 07.04.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1625/2008
Ö 9
Bedingungen der Stadt Gießen zur Veräußerung von Grundstücken zum Zwecke der Wohn- und Gewerbebebauung - Antrag des Magistrats vom 08.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/1636/2008
Ö 10
Dach-Café - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/1643/2008
Ö 11
Antrag zur Formulierung der Tagesordnungspunkte in nicht öffentlichen Sitzungen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1

STV/1652/2008
Ö 12
Fortschreibung des Frauenförderplans - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1653/2008
Ö 13
Stadtwerke Gießen GmbH - Personalüberleitungsvertrag - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 8

STV/1657/2008
Ö 14
Nutzungs- und Vergabe-Konzept für die Kunsthalle und den Konzertsaal im neuen Rathaus - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1662/2008
Ö 15
Ergänzung Stellplatzsatzung - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 14.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1663/2008
Ö 16
Nachhaltiges Beschaffungswesen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 14.04.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1664/2008
Ö 17
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Bericht der GISPO GmbH
 
N 19
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 20
Modifizierte Ausfallbürgschaft
 
N 21
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 22
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 23
Verkauf eines städtischen Reihenhausbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 24
Verkauf von zwei städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Gießen
 
N 25
Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 26
Kreditaufnahme
 
N 27
Kreditaufnahme
 
N 28
Kreditaufnahme
 
N 29
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten