Sitzung
HFR/017/2008
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
03.03.2008
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Wahl der Mitglieder vom Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 04.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1547/2008
Ö 3
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen - Antrag des Magistrats vom 13.02.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1563/2008
Ö 4
Haushaltsstruktur ab dem Haushaltsjahr 2009 - Antrag des Magistrats vom 30.11.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1389/2007
Ö 5
Bürgschaftsregelung der Stadt Gießen für die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen - Antrag des Magistrats vom 28.01.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4

STV/1525/2008
Ö 6
Berliner Platz, Gießen, Stadthalle und Hotel - Antrag des Magistrats 05.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1554/2008
Ö 7
Geschäftsordnung Ortsbeirat - Antrag des Magistrats vom 06.02.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1555/2008
Ö 7.1
Stärkung der Rechte der Ortsbeiräte, hier: Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 28.08.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0347/2006
Ö 8
Datenschutzbericht 2007 - Antrag des Magistrats vom 07.02.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1556/2008
Ö 9
Veränderung der Gesellschaftsverhältnisse bei der ZAUG gGmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2007 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/1361/2007
Ö 9.1
ZAUG gGmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.01.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/1488/2008
Ö 10
Bildung eines Konversionsausschusses/Konversionsbeirat - Antrag der FW-Fraktion vom 15.02.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1568/2008
Ö 11
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 13
Kreditaufnahme
 
N 14
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 15
Erwerb einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Gießen
 
N 16
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten