Sitzung
STV/013/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
13.12.2007
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Frage des Stv. Merz gem. § 30 GO - Übertragung der Trägerschaft städtischer Kindertagesstätten -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1405/2007
Ö 1.2
Frage des Stv. Zippel gem. § 30 GO - Solarenergie -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1406/2007
Ö 1.3
Frage der Stv. Koch-Michel gem. § 30 GO - Gewerbegebiet Pfaffenpfad -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1407/2007
Ö 2
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Antrag des Magistrats vom 17.10.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1280/2007
Ö 3
Neufassung der Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen und Neufassung der Gebührenordnung - Antrag des Magistrats vom 13.11.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

STV/1346/2007
Ö 4
Bebauungsplan GI 03/04 "Bergkaserne", hier: Erneuter Einleitungsbeschluss und Kenntnisgabe Machbarkeitsstudie - Antrag des Magistrates vom 01.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

STV/0797/2007
Ö 5
Bebauungsplan GI 04/16 "Schlangenzahl I", 1. Änderung, hier: Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 02.11.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1329/2007
Ö 6
Bebauungsplan GI 04/21 "Technologie- und Gewerbepark Leihgesterner Weg", hier: Billigungsbeschluss über den Vorentwurf - Antrag des Magistrats vom 02.11.2007 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

STV/1330/2007
Ö 7
Wirtschaftsplan der MAB - Mittelhessische Abwasserbetriebe für das Jahr 2008 - Antrag des Magistrats vom 06.11.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1333/2007
Ö 8
Niederflurgerechter Umbau und Verlängerung der Busumsteigehaltestelle am Berliner Platz, hier: Änderung der Projektgenehmigung vom 12.12.2002 - Antrag des Magistrats vom 07.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

STV/1337/2007
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 13.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1347/2007
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 13.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1348/2007
Ö 11
Freie Vergabe an Handwerksbetriebe - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1343/2007
Ö 12
Wanderausstellung "Was damals Recht war ..., Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht" - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1360/2007
Ö 13
Abwicklung von Bestellungen aus den Vermögenshaushalten Gießener Schulen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.11.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1364/2007
Ö 14
Sanierung der Philosophenstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1365/2007
Ö 15
Erweiterung des Gießen-Pass Angebotes - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.07.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1120/2007
Ö 16
Veränderung der Gesellschaftsverhältnisse bei der ZAUG gGmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2007 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1361/2007
Ö 17
Grundsatzbeschluss "Gewerbeflächenpool Mittelhessen" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.11.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

STV/1363/2007
Ö 18
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 20
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 21
Ausfallbürgschaft
 
N 22
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten