Sitzung
HFR/013/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
29.10.2007
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Dritte Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührenordnung - Antrag des Magistrats vom 27.09.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1154/2007
Ö 3
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Universitätsstadt Gießen (Sondernutzungssatzung) und Erste Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung - Antrag des Magistrats vom 28.09.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/1252/2007
Ö 4
Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2005 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 18.09.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1232/2007
Ö 5
Vertretung Pflegeeltern im Jugendhilfeausschuss - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.10.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1265/2007
Ö 6
Entwicklung des Gewerbegebiets "Pfaffenpfad" - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1272/2007
Ö 7
Technologie- und Gewerbepark Leihgesterner Weg - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1274/2007
Ö 8
Zusammensetzung der ZAUG gGmbH - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

 
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 20.09.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1238/2007
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 20.09.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1239/2007
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 17.09.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1230/2007
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 28.09.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1249/2007
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 09.10.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1260/2007
Ö 14
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Bericht der GISPO GmbH über ihre finanzielle Situation
 
N 16
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 17
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 18
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 19
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 20
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 21
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 22
Veräußerung von städtischem unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
 
N 23
Kreditaufnahme
 
N 24
Kreditaufnahme
 
N 25
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten