Sitzung
HFR/012/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
10.09.2007
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Bildung einer Frauenkommission - Antrag des Magistrats vom 05.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1020/2007
Ö 3
1. Änderungssatzung zur Kindertagespflegesatzung vom 21.09.2006 - Antrag des Magistrats vom 31.07.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1127/2007
Ö 4
Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Antrag des Magistrats vom 02.08.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1129/2007
Ö 5
Erweiterung Sporthalle Ost - Antrag des Magistrats vom 06.08.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1135/2007
Ö 6
Nachtrag: 30.08.2007 Nummer 6
Neubau der Kindertagesstätte "Am Kaiserberg" in Wieseck, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 10.08.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1143/2007
Ö 7
Gründung der "Gießen Marketing GmbH" - Antrag des Magistrats vom 20.08.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 6

STV/1150/2007
Ö 8
Errichtung eines Kompetenz- und Innovationszentrums für Medizintechnik in Gießen - Antrag des Magistrats vom 21.08.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1173/2007
Ö 9
Einheitliche Telefon-Vorwahl im Stadtgebiet - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1052/2007
Ö 10
Grundhafte Erneuerung in der Rheinfelser Straße, hier: 2. Bauabschnitt - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 20.08.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1172/2007
Ö 11
Differenziertes Müllgebührensystem - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.08.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1180/2007
Ö 12
Kostensteigerung Rathausneubau Berliner Platz - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1189/2007
Ö 13
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 13.08.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1147/2007
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 13 - - Antrag der Magistrats vom 12.06.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1045/2007
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 17.07.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1114/2007
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 21. August 2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1168/2007
Ö 17
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Bericht der GISPO GmbH über ihre finanzielle Situation
 
N 19
Sozialer Wohnungsbau, Förderung von 16 Wohneinheiten in Gießen
 
N 20
Modifizierte Ausfallbürgschaften
 
N 21
Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 22
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 23
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 24
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden
 
N 25
Umschuldung
 
N 26
Erwerb von Teilflächen unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Krofdorf-Gleiberg
 
N 27
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 28
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 29
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 30
Kreditaufnahme
 
N 31
Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen und in dem Gemarkungsteil Launsbach
 
N 32
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 33
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 34
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 35
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 36
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 37
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Schiffenberg
 
N 38
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 39
Erwerb von zwei unbebauten Grundstücken im Austausch gegen eine Teilfläche eines städtischen unbebauten Grundstücks, jeweils Gemarkung Gießen
 
N 40
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 41
Erwerb eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 42
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 43
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten