Sitzung
HFR/010/2007
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
30.04.2007
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Machbarkeitsstudie Lahnpark - Antrag des Magistrats vom 10.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0900/2007
Ö 3
Richtlinien zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Oberbürgermeisters vom 10.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0920/2007
Ö 4
Benennung von Straßen - Antrag des Magistrats vom 13.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0926/2007
Ö 5
Berliner Platz, Gießen, Stadthalle und Hotel
 
Ö 6
Bericht über den Entwurf des so genannten Güttler-III-Erlasses - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0899/2007
Ö 7
Ein-Euro-Jobs in der Stadtverwaltung Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0921/2007
Ö 8
Einrichtung einer Frauenkommission - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0941/2007
Ö 9
Antrag zur Verbesserung des Steueraufkommens der Stadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0948/2007
Ö 10
Antrag zur Vergabe von Informationsständen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0949/2007
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 61 - - Antrag des Magistrats vom 28.03.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0911/2007
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 37 - - Antrag des Magistrats vom 28.03.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0912/2007
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 02.04.2007 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0918/2007
Ö 14
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Bericht der GISPO GmbH
 
N 16
Modifizierte Ausfallbürgschaft
 
N 17
Verkauf des städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 18
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 19
Kreditaufnahme
 
N 20
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 21
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 22
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 23
Verkauf von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Lützellinden
 
N 24
Erwerb eines Grundstücks im Austausch gegen eine Teilfläche aus städtischem Grundbesitz, jeweils Gemarkung Gießen
 
N 25
Ankauf von drei Grundstücken in der Gemarkung Gießen
 
N 26
Erwerb einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks im Austausch gegen eine Teilfläche eines ebenfalls unbebauten städtischen Grundstücks, jeweils Gemarkung Krofdorf-Gleiberg
 
N 27
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 28
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"
 
N 29
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 30
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten