SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 08.02.2007

Sitzung

STV/007/2007

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen

Datum

08.02.2007

Zeit

18:04-01:05 Uhr

STV Einladung mit TOPs

STV Niederschrift öffentlich

Anlage Haushaltssatzung 2007 - TOP 14

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 5	STV/0717/2007	Stadtverordnetenvorlage
Ö 3	Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1	STV/0718/2007	Stadtverordnetenvorlage
Ö 4	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. GI 03/10 "Altenwohnanlage Eichendorffring", hier: Entwurfsbeschluss Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 19.12.2006 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0662/2006	Stadtverordnetenvorlage
Ö 5	Professionelles Regionalmanagment und effektive Wirtschaftsförderung durch Gründung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung mit dem Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 - Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 4	STV/0627/2006	Antrag der FW-Fraktion
Ö 6	Verlagerung der Georg-Büchner-Schule in das Haus C 1 der ehemaligen Landgraf-Ludwig-Schule - Antrag des Magistrats vom 18.12.2006 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0661/2006	Stadtverordnetenvorlage
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen im Bereich der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0660/2006	Stadtverordnetenvorlage Entwurf 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen im Bereich der Universitätsstadt Gießen Prognose GBS Prognose Sandfeldschule Straßen - Grundschulbezirke
Ö 8	Berichtsantrag zur Bergkaserne - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0628/2006	Antrag der FW-Fraktion
Ö 9	Anpflanzungen auf Mittelstreifen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.12.2006 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0701/2006	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 10	Sprach- und Integrationsangebote für Migrantinnen und Migranten - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0726/2007	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 11	Internetinformationsangebot - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0727/2007	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 12	Ausstattung der Universitätsstadt Gießen mit automatischen externen Defibrillatoren - Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP vom 15.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0728/2007	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 13	Barrierefreier Zugang zum Stadttheater Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0733/2007	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 14	Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: Ohne Abstimmung
Ö 14.1	Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "Medizintechnikzentrum" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 - Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltungen: 1	STV/0720/2007	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 14.2	Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "besondere städtebauliche Entwicklungsmaßnahme" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 - Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5	STV/0724/2007	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 14.3	"2. Lesung" Magistratsänderungslisten, Änderungsanträge der Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte Beschluss: Ergebnis wie angegeben
Ö 14.4	"3. Lesung" Haushaltssatzung 2007 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 24, Enthaltungen: 2	STV/0449/2006	Stadtverordnetenvorlage Haushaltssatzung 2007
Ö 15	Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Mittelhessischen Abwasserbetriebe zum 31.12.2006 - Antrag des Magistrats vom 21.12.2006 - Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0698/2006	Stadtverordnetenvorlage
Ö 16	Gründung einer Stadtmarketing GmbH "Gießen GmbH" - Antrag des Oberbürgermeisters vom 27.11.2006 - Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 19	STV/0574/2006	Antrag des Oberbürgermeisters Konzept zur Vorlage STV/0574/2006
Ö 17	Aufstellung der Bebauungsplanung "Seltersberg" im Bereich des Klinikums, hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GI 04/22 "Seltersberg II" (Vorhaben- und Erschließungsplan "Universitätsklinikum") - Antrag des Magistrates vom 02.01.2007 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1	STV/0704/2007	Stadtverordnetenvorlage
Ö 18	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans GI 01/23 "St. Josefs Krankenhaus", hier: - Entwurfsbeschluss - Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 15.01.2007- Beschluss: Einstimmig beschlossen	STV/0711/2007	Stadtverordnetenvorlage
Ö 19	Bekanntgabe des Genehmigungserlasses der Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2005 der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 18.12.2006 - Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2	STV/0659/2006	Stadtverordnetenvorlage
Ö 20	Gießen-Pass - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 - Beschluss: Zurückgestellt	STV/0502/2006	Antrag der Die Linke.Fraktion
Ö 21	Gründung einer Projektgesellschaft zur Vermarktung der Wohnflächen nach Abzug der US-Armee - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 - Beschluss: Zurückgestellt	STV/0626/2006	Antrag der FW-Fraktion
Ö 22	Verkehrsführung im Südviertel - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.12.2006 - Beschluss: Zurückgestellt	STV/0665/2006	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 23	Aufstellung eines Bebauungsplanes Südanlage 10 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 - Beschluss: Zurückgestellt	STV/0725/2007	Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP
Ö 24	Vergabepraxis bei der Anbringung von Werbetafeln auf städtischen Flächen - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 15.01.2007 - Beschluss: Zurückgestellt	STV/0731/2007	Antrag der Bürgerliste Gießen
Ö 25	Verschiedenes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
N 27	HFWR-Ausschuss und Bürgschaft für Gießen 46ers
N 27.1	Antrag der GISPO GmbH (46ers) an den Magistrat
N 27.2	Klärungsbedarf bzgl. der Ausfallbürgschaft für die GISPO GmbH
N 27.3	Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers
N 27.4	Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers
N 27.5	Ausfallbürgschaft
N 28	Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: