Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 06.11.2006 - 19:00-23:50 Uhr

Sitzung
HFR/004/2006
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
06.11.2006
Zeit
19:00-23:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Bericht zum Aufritt der Stadt Gießen bei der ExpoReal in München

 
Ö 3

Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Schulkommission - Antrag des Magistrats vom 22.08.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0303/2006
Ö 4

Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0464/2006
Ö 5

Wahl von 4 sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0465/2006
Ö 6

Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 13.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0472/2006
Ö 7

Aufforderung an die Stadtwerke Gießen, die Kündigungen der Busfahrer zurückzunehmen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0509/2006
Ö 8

Empirische Untersuchung der niedrigen Wahlbeteiligung (Kommunalwahl 2006) - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2006 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0069/2006
Ö 9

Beteiligungsbericht 2004 Antrag des Magistrats vom 05.09.2006

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0372/2006
Ö 9.1

Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagement der Universitätsstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0510/2006
Ö 10

Kooperation Gießen-Wetzlar - Antrag des Magistrats vom 06.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/0376/2006
Ö 11

Eröffnungsbilanz der MAB zum 01.01.2005, Beschluss-Nr. 2/2006 - Antrag des Magistrats vom 17.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0477/2006
Ö 12

Wirtschaftsplan der MAB - Mittelhessische Abwasserbetriebe für das Jahr 2007 - Antrag des Magistrats vom 17.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/0478/2006
Ö 13

Erleichterung von Bürgerbeteiligung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/0338/2006
Ö 14

Stärkung der Rechte der Ortsbeiräte, hier: Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 28.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0347/2006
Ö 15

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Ältestenrates vom 12.09.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0450/2006
Ö 15.1

Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0468/2006
Ö 15.2

Teilnahme der Ortsbeiräte - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0500/2006
Ö 15.3

Rede- und Vorschlagsrecht des Ausländerbeirates - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0501/2006
Ö 15.4

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0507/2006
Ö 16

Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung -"Schließung der Gerechtigkeitslücke bei Straßensanierungs-Altlasten" - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/0474/2006
Ö 16.1

Straßenbeitragssatzung - Antrag der FW-Fraktion vom 13.09.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0512/2006
Ö 17

Ökostrom der Stadtwerke (Tarif Balance) - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0504/2006
Ö 18

Nachtrag: 30.10.2006 Nummer 17
Wiederwahl des hauptamtlichen ersten Stadtrates - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/0517/2006
Ö 19

Anhebung der Gas- und Fernwärmepreise, hier: Nachweis über die Notwendigkeit - Antrag der BLG-Fraktion vom 21.09.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0554/2006
Ö 20

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 10 - - Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0461/2006
Ö 21

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 11.09.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0392/2006
Ö 22

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 13 - - Antrag des Magistrats vom 10.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0456/2006
Ö 23

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 10.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0459/2006
Ö 24

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 16.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0475/2006
Ö 25

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 27

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 28

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck

 
N 29

Veräußerung eines Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 30

Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 31

Erwerb einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 32

Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Rödgen

 
N 33

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 34

Verkauf von zwei städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 35

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 36

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 37

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 38

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 39

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 40

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 41

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 42

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 43

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 44

Verkauf von 3 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl", Gießen

 
N 45

Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 46

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 47

Kreditaufnahme

 
N 48

Kreditaufnahme

 
N 49

Verschiedenes für nichtöffentliche Angelegenheiten