SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 20.03.2017

Sitzung

HFR/007/2017

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

20.03.2017

Zeit

18:00-19:15 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 - Grundriss Erdgeschoss

Anlage 2 - Grundriss Zwischengeschoss

Anlage 3 - Grundriss 1.Obergeschoss

Anlage 4 - Entwurfsplan Außenanlage

Anlage 5 - Folgekostenberechnung

Kostenentwicklung GAZG

STV/0511/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

STV/0466/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Antrag auf überplanm. Auszahlung

STV/0515/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

ÜPL Amt 41

STV/0533/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der AfD-Fraktion

STV/0539/2017

Beschluss: Ohne Abstimmung

Antrag der Fraktionen SPD/CDU/GR

STV/0543/2017

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktionen SPD/CDU/GR

STV/0548/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Ohne Abstimmung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 2 VO7 Dok.Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen, 35394 Gießen, hier: Projektantrag - Bau- und Finanzierungsbeschluss- Antrag des Magistrats vom 10.02.2017 -

Ö 3 VO1 Dok.Zinsanpassung eines Darlehens bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau - KfW- Antrag des Magistrats vom 19.01.2017 -

Ö 4 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung/Erweiterung/Umbau Korczakschule- Antrag des Magistrats vom 10.02.2017 -

Ö 5 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 41 - Sammlung u. Inventar: Kunsthalle, Kulturamt- Antrag des Magistrats vom 28.02.2017 -

Ö 6 VO1 Dok.Änderung der Hauptsatzung- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2017 -

Ö 7 VO1 Dok.Wiederwahl der Stadträtin - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2017 -

Ö 8 VO1 Dok.Ehrenbürgerschaft Hermann Schlosser- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2017 -

Ö 9 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

N 11 Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 12 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

N 13 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

N 14 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 15 Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 16 Kreditaufnahme von der Bayerischen Landesbank, München

N 17 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:

Ö 18 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)