SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 31.10.2016

Sitzung

HFR/004/2016

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

31.10.2016

Zeit

18:00-21:12 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Energiebericht 2015

STV/0279/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Bericht Martquartier Anlage 1

Satzung Marktquartier Anlage 2 mit Anlagen

STV/0286/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Bericht Seltersweg Anlage 1

Satzung Seltersweg Anlage 2 mit Anlagen

STV/0287/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 - Einzelmaßnahmenbeschreibungen

Anlage 2 - Umwelterklärung Kompaktradlader

STV/0299/2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage

STV/0310/2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

2016 09 23 Stellungnahme VdW - Erwerb von Anteilen WMS

Gutachterliche Stellungnahme zum Unternehmenswert - WMS Teil1

Gutachterliche Stellungnahme zum Unternehmenswert - WMS Teil2

Gutachterliche Stellungnahme zum Unternehmenswert - WMS Teil3

STV/0317/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Planausschnitt 1

Planausschnitt 2

STV/0229/2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

10 Planausschnitte

STV/0244/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der Fraktionen SPD/CDU/GR

STV/0330/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Ohne Abstimmung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017,hier: Information durch den Magistrat ("Fragerunde")

Ö 3 VO2 Dok.Energiebericht 2015- Antrag des Magistrats vom 26.09.2016 -

Ö 4 VO3 Dok.Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Marktquartier nach INGE- Antrag des Magistrats vom 29.09.2016 -

Ö 5 VO3 Dok.Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Seltersweg nach INGE- Antrag des Magistrats vom 29.09.2016 -

Ö 7 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 30 - Rechtsberatung und -betreuung- Antrag des Magistrats vom 10.10.2016 -

Ö 8 VO5 Dok.Zustimmung zu Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Wohnbau Mieterservice GmbH und Veräußerung von Geschäftsanteilen der Wohnbau Mieterservice GmbH an die Wohnbau Gießen GmbH- Antrag des Magistrats vom 13.10.2016 -

Ö 9 VO3 Dok.Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen- Antrag des Magistrats vom 01.09.2016

Ö 10 VO2 Dok.Ankauf von unbebautem Grundbesitz in den Gemarkungen Gießen und Wieseck- Antrag des Magistrats vom 07.09.2016

Ö 11 VO1 Dok.Wildtiere in Zirkussen- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2016 -

Ö 12 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Veräußerung von unbebautem städtischen Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

N 14 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 15 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

N 16 Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf/Lahn

N 17 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 18 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 19 Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

N 20 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)